Rechtsprechung
| RG, 25.04.1894 - 1370/94 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Staatsbibliothek Berlin
In welcher Form muß der Richter nach dem Hinweise auf die Veränderung des rechtlichen Gesichtspunktes dem Angeklagten Gelegenheit zur Verteidigung geben?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 25, 340
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 13.07.2018 - 1 StR 34/18
Hinweispflicht des Gerichts bei veränderter Beurteilung der Rechtslage (Annahme …
Der Vorsitzende muss durch sein Verhalten zum Ausdruck bringen, dass das Gericht bereit ist, mit Rücksicht auf die eingetretene Veränderung Erklärungen und Anträge entgegenzunehmen und zu prüfen, und es muss dem Angeklagten zu solchen Erklärungen und Anträgen Zeit gelassen werden (vgl. bereits RG, Urteile vom 20. Februar 1891 - 12/91, RGSt 21, 372, 374 und vom 25. April 1894 - 1370/94, RGSt 25, 340, 342;… Radtke in Radtke/Hohmann, StPO, § 265 Rn. 89). - BGH, 30.01.1962 - 1 StR 553/61
Rechtsmittel
Der Hinweis kann bis zur Urteilsverkündung erfolgen, wenn nur der Angeklagte vorher noch Gelegenheit zur Verteidigung hat (RGSt 25, 340, 341).